In der gestrigen 10vor10-Sendung des SRF - Schweizer Radio und Fernsehen wurde unter anderem darüber diskutiert, dass das ISOS (Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder) Bauprojekte verzögert oder gar verhindert. In diesem Zusammenhang wurde die Streichung des Vetorechts des Bundes gefordert.
Aber führt das wirklich zu einer Lösung?
Meines Erachtens ist nicht das ISOS das Problem, sondern dass nicht bereits auf der Stufe der kantonalen Richt- und kommunalen Nutzungsplanung die Interessenabwägung insbesondere zwischen Ortsbildschutz und Verdichtung gemacht wird. Die Zielkonflikte müssten nicht mehr im Baubewilligungsverfahren gelöst werden, wenn diese Interessenabwägung in der Raumplanung bereits vollzogen ist.
Städte und Gemeinden sollten in der Grundordnung der Nutzungsplanung endlich klar definieren, wo (und welche) Verdichtung Vorrang hat und wo nicht. Besonders an Standorten mit gutem öffentlichem Verkehr können höhere Dichten sinnvoll sein.
Die Abschaffung des Bundes-Vetorechts betreffend ISOS ist eine Scheinlösung, die am eigentlichen Problem vorbeigeht. Ohne eine klare und vorausschauende Innenentwicklungsplanung auf kantonaler und kommunaler Ebene bleiben Zielkonflikte auch weiterhin bestehen – und werden faktisch auf die Grundeigentümer im Baubewilligungsverfahren abgewälzt. Statt wichtige öffentliche Interessen wie den Ortsbild- oder den Lärmschutz zu lockern, braucht es eine qualitativ bessere Raumplanung in der kantonalen Richtplanung und kommunalen Nutzungsplanung. Diese Pläne müssen klarer als bisher vorgeben, wo und wie Verdichtung sinnvoll ist und wo nicht. Dies würde die so oft geforderte höhere Rechtssicherheit für Bauprojekte schaffen können. Ohne eine Verbesserung dieser Planung droht letztendlich eine neue Welle von Einzonungen an der Peripherie – mit allen negativen Folgen.
Hier zur 10vor10-Sendung: 10 vor 10 vom 10.02.2025 - Play SRF
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