Die Raumplanung steckt in einer Vollzugskrise…

und zwar bei mindestens fünf zentralen öffentlichen Interessen:

• Innenentwicklung

• Grün- und Freiräumen

• schutzwürdigen Lebensräumen in der Bauzone

• Rückzonungen überdimensionierter Bauzonen

• ISOS

An der Tagung zu aktuellen Rechtsfragen im Bau-, Planungs- und Umweltrecht der Universität St.Gallen (HSG) wurden diese Erkenntnisse eindrucksvoll bestätigt. 

Die Zonenpläne sind vielerorts:

• zu alt (Fall Pully: letztmals 1965 revidiert!),

• zu wenig datenbasiert,

• zu wenig an heutige Herausforderungen angepasst und

• meistreine 2D-Farbflächen mit wenig Steuerungswirkung.

Dr. Eveline Barben hat es treffend formuliert: In einer idealen Welt würde die Interessenabwägung bereits im Zonenplan sauber vorgenommen und uns Juristinnen und Juristen würde es gar nicht brauchen.

In der Realität ist diese Interessenabwägung in der Zonenplanung häufig unvollständig, weshalb Grundeigentümerschaften im Baugesuch Streitfälle austragen müssen, die eigentlich in der Zonenplanung hätten gelöst werden müssen. Die Folgen sind Rechtsunsicherheit, Verzögerungen, Projektverhinderungen und viel Frust bei Bevölkerung, Verwaltung und Bauherrschaften.

Gemeinden müssen ihre Zonenpläne regelmässig revidieren (mindestens alle 15 Jahre) und auf 4D-Planung mit Szenarien setzen, damit diese Grundlagen im Rahmen eines demokratischen Aushandlungsprozesses mit allen relevanten Akteuren diskutiert und die besten Lösungen gefunden werden können. Nur Zonenpläne mit sorgfältiger und auf Daten basierender Interessenabwägung schaffen eine Grundlage für nachhaltige Raum- und Immobilienentwicklung.

Mit Resilientsy entwickeln wir solche 4D-Szenarien mit integrierten Modellen zu Verdichtung, Mobilität, Klima, Freiraum und Versorgung. Unser Ziel ist es, Entscheidungen früher, fundierter und rechtssicher treffen zu können. Gemeinsam setzen sich Sibylle Wälty und ich dafür ein, die Vollzugskrise dort anzugehen, wo sie entsteht: In der Raumplanung selbst und nicht erst im Baugesuch.

Ich freue mich über Austausch mit Gemeinden, Kantonen oder Grundeigentümerschaften, die ähnliche Herausforderungen sehen oder eigene Erfahrungen teilen möchten!